Datenschutzerklärung



Hinweis zum Datenschutz

Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden folgende Daten gespeichert:
    Name der angeforderten Datei,
    Datum und Uhrzeit der Anforderung,
    Übertragene Datenmenge,
    Fehlerstatus und
    IP-Adresse des anfordernden Rechners.
Nach Ablauf von sechs Wochen werden die Zugriffdaten anonymisiert, indem die IP-Adresse in den betreffenden Datensätzen gelöscht wird.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke verwendet. Die Daten werden weder komplett noch in Auszügen an Dritte weitergegeben. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Die Website des Ministeriums verwendet keine Cookies. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website des Landesbeauftragten für Datenschutz NRW www.lfd.nrw.de.
Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten finden Sie unter der Adresse bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg.


Externe Links

Dieses Internet-Angebot enthält Links zu Web-Angeboten, die außerhalb der Verantwortlichkeit des Ministeriums bereitgestellt werden. Sie erkennen diese externen Verweise an dem Symbol oder an den ausdrücklichen Hinweisen auf der jeweiligen Seite. Zudem werden externe Seiten in einem eigenen Browserfenster geöffnet.
Bei der erstmaligen Verknüpfung entsprechender Angebote prüfen wir die fremden Inhalte daraufhin, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Verweise fügen wir nur dann auf unseren Seiten ein, wenn zum Zeitpunkt der Verknüpfung keine Bedenken in der oben genannten Hinsicht bestehen.

Die verlinkten Angebote können sich jedoch dynamisch ändern. Eine Verpflichtung, auch diese Änderungen auf zivilrechtliche oder strafrechtliche Belange zu prüfen, besteht nicht. Falls Ihnen ein möglicher zivilrechtlicher oder strafrechtlicher Verstoß in den verlinkten Angeboten auffällt, wären wir für einen entsprechenden Hinweis dankbar.


Urheberrecht

Die Inhalte der Internetseiten des nordrhein-westfälischen Ministeriums sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt für Wappen, Fotos bzw. Grafiken und Logos sowie für alle Texte und Daten.

Die Informationen unseres Online-Angebotes werden ständig aktualisiert. Trotz sorgfältiger Bearbeitung können sich Daten verändert haben oder Fehler aufgetreten sein. Hierfür bitten wir um Verständnis. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität oder Richtigkeit der ins Internet-Angebot eingestellten Informationen kann nicht übernommen werden.

Das Ministerium erstellt die Informationen für den Internetauftritt mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Die Inhalte des Internetangebotes sind vornehmlich zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar.

Das Ministerium haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.
Soweit im Internetauftritt Gesetze, Verordnungen und Erlasse veröffentlich werden, sind diese sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsmedien (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerialblatt) bekannt gemacht worden ist.

Vom Internetauftritt des Innenministeriums wird ggfs. auf andere Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und/oder Unternehmen gestaltet, auf die das Ministerium keinen Einfluss hat. Das Ministerium macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu Eigen. Wir setzen unsere Links auf fremde Internetangebote stets mit der erforderlichen Sorgfalt, sollten Sie aber auf Internetangeboten, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist das Ministerium für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Zusätzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder der gesamte Internetauftritt ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.


Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten dieses Angebotes unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht. Bezogen auf Inhalte gilt dies nicht für Inhalte, die den Regelungen des § 5 Abs. 1 und Abs. 2 UrhG unterliegen. Auf § 5 Abs. 3 UrhG wird an dieser Stelle hingewiesen.

Wir empfehlen bei Interesse an der Nutzung von Inhalten der Seiten die Kontaktaufnahme mit der Redaktion: kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de

Bilder, Grafiken, Videos, Ton-, Text- oder ähnliche Informationsangebote auf den Seiten oder innerhalb von Dateien bzw. innerhalb anderer Produkte können ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb der Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweilig eingetragenen Eigentümers. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf der Internetseite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- oder Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Eine Verwendung oder Vervielfältigung solcher Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung der entsprechenden Dritten gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet.
Die Genehmigung zur Publikation oder anderweitigen Veröffentlichung oder Nutzung von redaktionellen Inhalten, Bildern, Grafiken, Videos, Ton- oder ähnlichen Informationsangeboten des Internetangebotes, für die das Ministerium den urheberrechtlichen Schutz genießt, kann die Redaktion erteilen.

Es empfiehlt sich, in jedem Einzelfall den Kontakt mit der Redaktion des Ministeriums aufzunehmen: kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de


Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutzbeauftragter(at)im.nrw.de oder über die Adresse:
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
    Behördlicher Datenschutzbeauftragter
    Friedrichstraße 62 – 80
    40217 Düsseldorf
    Telefon +49 (0) 211-871-01
    Telefax +49 (0) 211-871-3355

Ihre Rechte als Nutzer
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
    Recht auf Auskunft,
    Recht auf Berichtigung oder Löschung,
    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
    Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
    Recht auf Datenübertragbarkeit.
Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach
kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.


Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).
    Protokoll- oder Log-Dateien
    Das Internetangebot des Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet.
    Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
    Mauerstraße 51
    40476 Düsseldorf
    Telefon: 0211 9449-01
    Telefax: 0211 9449-8000
Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:
    Datum und Uhrzeit des Abrufs
    Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
    Abfrage, die der Client gestellt hat
    übertragene Datenmenge
    Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
    IP-Adresse des aufrufenden Rechners
    Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Kontaktaufnahme per E-Mail
Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular oder auch Bestellungen von Informationsmaterial.
Hier können gespeichert werden:
    Anrede
    Name
    Vorname
    E-Mail Adresse
    Straße
    Hausnummer
    Postleitzahl
    Ort
    Telefonnummer
    Betreff
    Ihre Nachricht
    Zeitstempel
    Benutzer
    IP-Adresse
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Aktenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (AktO); Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales – 51 – 17.05 -vom 25. Juli 2016) erforderlich ist.

Bei der Bestellung von Informationsmaterial ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich, die zur Abwicklung des Versands automatisiert an unseren Dienstleister weitergegeben werden. Der für Sie kostenlose Versand erfolgt durch die GWN:
    Gemeinnützige Werkstätten Neuss GmbH
    Betriebsstätte Am Henselsgraben
    Am Henselsgraben 3
    41470 Neuss
    Telefon: 02131 9234-600
    Fax: 02131 9234-699
    E-Mail: info(at)gwn-neuss.de.

Die Bestellungen per Mail werden ausgedruckt und bearbeitet. Die Mails und Ausdrucke werden nach drei Monaten gelöscht bzw. der GWN internen Aktenvernichtung zugeführt.

Im Innenministerium werden zur internen Qualitätskontrolle des Bestell- bzw. Broschürenversands Bestelldaten in einem Outlook-Postfach (gespeichert bei IT.NRW) vorgehalten. Darauf hat das Innenministerium Zugriff und die Möglichkeit der individuellen Löschung. Werden Daten gelöscht, hat man innerhalb von 7 Tagen Gelegenheit zur Wiederherstellung der Daten, insgesamt ermöglicht die Datensicherung von IT.NRW eine Datenwiederherstellung innerhalb von 2 Monaten, danach sind gelöschte Daten unwiderruflich aus der Datensicherung entfernt. Das Referat ÖAK löscht die Outlook-Daten aus einem Bestellvorgang nach drei Monaten.

Alle von dieser Website versandten E-Mails, z.B. Newsletter, werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.

Nutzung von Cookies
Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.

Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

Webanalyse
Derzeit wird kein Instrument zur Webanalyse eingesetzt.

Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf die Internetseiten des Innenministeriums protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,
soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.
Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Soziale Medien
Auf www.im.nrw werden verschiedene Soziale Medien über Plugins eingebunden (auch „Widgets“ genannt). Diese werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der Zwei-Klick-Lösung werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Plugins sozialer Medien auf im.nrw nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf die Sozialen Medien auf www.im.nrw zugreifen.
Wenn Sie Soziale Medien auf im.nrw aktivieren, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Aktivierung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:
    IP-Adresse
    Uhrzeit des Webseitenaufrufs
    URL der Webseite, auf der das Plugin zum Einsatz kommt
    Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
    Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
    zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
    Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)
Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plugins zum Einsatz kommen:
    Cookies (z. B. dauerhafte Speicherung ihrer Login-Daten), dies kann auch durch Drittanbieter wie Werbekunden geschehen
    Log-Dateien (Speicherung der Cookie-Daten auf den Servern des Dienstes)
    Analyse-Skripte (z.B. Erfassung des Click-Verhaltens auf einer Seite)
    Weiterleitung von geposteten Links (vorrangig bei Facebook und Twitter)
    Lokale Dateispeicherung (z.B. dauerhafte Zwischenspeicherung von Bildern)
Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter
    an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletter) und
    an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
    an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.
Nachfolgend finden Sie Datenschutzhinweise, der hier eingebundenen Sozialen Medien, beschränkt auf die eingesetzten Plugins:

Facebook
    Datenverwendungsrichtlinien: www.facebook.com
    Wozu werden meine Daten erfasst?
    Nutzer-Authentifizierung
    Lokalisierung
    zielgerichtete Werbung (vorrangig auf den Seiten des Dienstes)
    Analyse und Forschung von Nutzerverhalten
    Statistik
    Weitergabe an Dritte: Neben der rechtlichen Verpflichtung zur Weitergabe an Behörden werden personenbezogene Daten anonymisiert auch an Werbetreibende weitergegeben.
Ihre „Privatsphäre-Einstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

Twitter
    Datenschutzrichtlinie: www.twitter.com
    Wozu werden die Daten erfasst?
    Nutzer-Authentifizierung
    Lokalisierung
    zielgerichtete Werbung (vorrangig auf den Seiten des Dienstes)
    Statistik
    Weitergabe an Dritte: Twitter ist berechtigt, personenbezogene Daten anonymisiert an Dritte weiterzugeben.
Ihre „Datenschutzeinstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

YouTube
    Datenschutzerklärung: www.google.de
    Hinweis: YouTube ist ein Tochterunternehmen von Google
    Wozu werden die Daten erfasst?
    Nutzer-Authentifizierung
    zielgerichtete Werbung
    Analyse und Forschung von Nutzerverhalten
    Weitergabe an Dritte: Die Benutzerkonten aller Google-Dienste laufen zentral zusammen. Die erhobenen Daten werden mit anderen Google-Diensten automatisch verknüpft. Anonymisierte Daten werden an Werbepartner und sonstige Dritte weitergegeben, z. B. zur Visualisierung von Trends und Statistiken.
Alle Einstellungen lassen sich von Ihnen zentral im „Dashboard“ verwalten.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

YouTube LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA. Vertreten durch: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, vertreten durch Sundar Pichai (Chief Executive Officer). Zustellungsbevollmächtigt für die YouTube LLC im Sinne von § 5 Abs. 1 NetzDG: Google Germany GmbH- Rechtsabteilung – ABC-Straße 19, 20354 Hamburg, Deutschland; https://policies.google.com/privacy?hl=de.


Allgemeines zum Datenschutz

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.
Das Impressum finden Sie hier.


Herausgeber

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Friedrichstraße 62-80
40217 Düsseldorf
Telefon 0211 871 2821

Presserechtliche Verantwortung und Vertretungsberechtigter
gem. § 6 Mediendienste-Staatsvertrag

Uwe Reichel-Offermann
Referat 621 – Öffentlichkeitsarbeit
kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de


Hinweise zur Nutzung des Angebots
Das Ministerium erstellt die Informationen für den Internetauftritt mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Die Inhalte des Internetangebotes sind vornehmlich zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar.

Das Ministerium haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind. Soweit im Internetauftritt Gesetze, Verordnungen und Erlasse veröffentlich werden, sind diese sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsmedien (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerialblatt) bekannt gemacht worden ist.

Vom Internetauftritt des Innenministeriums wird ggfs. auf andere Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und/oder Unternehmen gestaltet, auf die das Ministerium keinen Einfluss hat. Das Ministerium macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu Eigen. Wir setzen unsere Links auf fremde Internetangebote stets mit der erforderlichen Sorgfalt, sollten Sie aber auf Internetangeboten, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist das Ministerium für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Zusätzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder der gesamte Internetauftritt ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.


Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle Seiten dieses Angebotes unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht. Bezogen auf Inhalte gilt dies nicht für Inhalte, die den Regelungen des § 5 Abs. 1 und Abs. 2 UrhG unterliegen. Auf § 5 Abs. 3 UrhG wird an dieser Stelle hingewiesen.

Wir empfehlen bei Interesse an der Nutzung von Inhalten der Seiten die Kontaktaufnahme mit der Redaktion:
kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de
Das Urheberrecht für dpa-Nachrichten liegt bei der Deutschen Presse-Agentur, Hamburg. Diese Nachrichten dienen ausschließlich zur privaten Information der Nutzerin bzw. des Nutzers. Eine Weitergabe, Speicherung oder Vervielfältigung ohne Nutzungsvertrag mit der Deutschen Presse-Agentur ist nicht gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen des Ministeriums, die Nutzung von Pressefotos sowie Reden des Ministers sind mit Quellenangabe gestattet. Hierzu sind die Quellenangaben wie folgt auszuweisen: Jahreszahl, IM NRW

Bilder, Grafiken, Videos, Ton-, Text- oder ähnliche Informationsangebote auf den Seiten oder innerhalb von Dateien bzw. innerhalb anderer Produkte können ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb der Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweilig eingetragenen Eigentümers. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf der Internetseite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- oder Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Eine Verwendung oder Vervielfältigung solcher Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung der entsprechenden Dritten gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet. Die Genehmigung zur Publikation oder anderweitigen Veröffentlichung oder Nutzung von redaktionellen Inhalten, Bildern, Grafiken, Videos, Ton- oder ähnlichen Informationsangeboten des Internetangebotes, für die das Ministerium den urheberrechtlichen Schutz genießt, kann die Redaktion erteilen. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: Jahreszahl, IM NRW.

Es empfiehlt sich, in jedem Einzelfall den Kontakt mit der Redaktion des Ministeriums aufzunehmen:
kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de.
Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden folgende Daten gespeichert: